Osram und Dongbei Optoelectronics unterzeichnen Patentlizenzvereinbarung für weiße LED
Das deutsche Unternehmen Osram hat kürzlich eine Patentlizenzvereinbarung mit dem taiwanesischen LED-Hersteller Dongbei Optoelectronics Technology Co., Ltd. unterzeichnet, die es ermächtigt, die Kernpatenttechnologie von Osram für phosphor-konvertierte Leuchtdioden zur Herstellung weißer LED-Leuchtmittel zu nutzen. Diese Technologie wird in der LED-Branche häufig für die Produktion von Weißlicht-LED-Produkten eingesetzt. Ihr Prinzip besteht darin, dass ein Teil des vom blauen LED-Chip emittierten blauen Lichts nach der Farbkonvertierung durch Phosphor mit dem nicht farbkonvertierten blauen Licht zu weißem Licht gemischt wird.
Damit ist Dongbei Optoelectronics einer von mehreren Herstellern von Weißlicht-LED-Gehäusen, die durch das Kernpatent von Osram lizenziert sind. Bis heute haben mehr als 20 auf dem Weltmarkt aktive LED-Hersteller die Kernpatentlizenz für weiße LEDs von Osram erhalten.
Gleichzeitig stimmte Osram zu, seine entsprechende Patentverletzungsklage gegen Asus, einen Kunden von Dongbei Optoelectronics, in Deutschland zurückzuziehen. In der ersten Jahreshälfte 2015 erließ das Landgericht Düsseldorf in Deutschland auf Antrag von Osram eine Unterlassungsverfügung gegen Asus und entschied, dass Asus an Osram Schadensersatz wegen Patentverletzung zahlen sollte. Asus hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Dr. Dieter Boss, Leiter der Patentlizenzierung bei OSRAM, erklärte: „OSRAM verfügt über starke Patentvorteile in der LED-Technologie. Wir begrüßen Dongbei im OSRAM-Patentlizenzprogramm für Weißlicht-LED. Wir weisen auch LED-Hersteller, die einschlägige Weißlicht-LED-Patente von OSRAM ohne entsprechende Genehmigung nutzen, darauf hin, dass OSRAM seine Patentrechte weiterhin aktiv schützen und durchsetzen wird.“